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Sitzung des Kreistags auf Schloss Waldeck

Sitzung des Kreistags auf Schloss Waldeck

KORBACH/WALDECK-FRANKENBERG. Die nächste Sitzung des  Kreistags Waldeck-Frankenberg findet am Donnerstag, 24. Juli 2014, ab 10 Uhr im Rittersaal auf Schloss Waldeck statt. Mit der Wahl des Tagungsortes will das oberste Beschlussorgan des Landkreises an das 100jährige Jubiläum des Edersees erinnern, wie Kreistagsvorsitzende Iris Ruhwedel erläutert.

Deshalb wird Landrat Dr. Kubat vor Eintritt in die Tagesordnung in einer kurzen Rede die Bedeutung des Edersees für die Region und für die Entwicklung des Landkreises Waldeck-Frankenberg würdigen, der in diesem Jahr seinen 40. Geburtstag feiern kann. Musikalisch umrahmt wird der festliche Auftakt von Mitgliedern des Orchesters der Edertalschule Frankenberg unter Leitung von  Markus Wagener.

Der Waldecker Bürgermeister, Jörg Feldmann, wird vor Beginn der Sitzung ein Grußwort an die Anwesenden richten. Die Tagesordnung der letzten Kreistagssitzung vor der Sommerpause umfasst insgesamt 20 Punkte. Iris Ruhwedel erinnert in diesem Zusammenhang daran, dass interessierte Bürgerinnen und Bürger die Beratungsunterlagen auf der Internetseite des Landkreises einsehen können.

Anträge der CDU-Fraktion

Eine große Anfrage der CDU-Fraktion beschäftigt sich mit Themen der Aufstellung und Abwicklung des Kreishaushaltes. Ebenfalls von der CDU stammt ein Antrag, der die Auflösung des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft zur Zielrichtung hat. Eine Neugestaltung des Aufsichtsrats des Kreiskrankenhauses Frankenberg möchte die FDP-Fraktion mit einem Antrag erreichen. Um energiepolitische Themen geht es dann in Anträgen von SPD und Grünen (Eigenstromversorgung in kreiseigenen Gebäuden) sowie Freien Wählern (Prüfung einer Zusammenarbeit mit dem Zentrum für erneuerbare Energien in Güssing/Burgenland).

Die probeweise Einführung eines Nachtbussystems fordert die CDU in einem Antrag. Die LINKEN möchten die Entwicklung einer Smartphone App für touristische Informationen in Auftrag geben. Ein weiterer gemeinsamer Antrag von SPD und Grünen beschäftigt sich mit „Ausgleichsmaßnahmen nach Baumaßnahmen“. Beraten wird der Kreistag auch die Frauenförderpläne für die Kreisverwaltung, das Gebäudemanagement und die Waldeckische Domanialverwaltung. Weitere Themen sind die „Aufstellung einer Liste für die Wahl ehrenamtlicher Richterinnen und Richter am Verwaltungsgericht Kassel“, die  Jahresberichte der Patientenfürsprecher sowie die Bestellung eines Prüfers für den Abschluss 2014. Außerdem stehen Berichte über die „Anlage von Mitteln des Kassenbestandes“ sowie Unterrichtungen bzw. Genehmigungen von überplanmäßigen Ausgaben auf der umfangreichen Tageordnung.

Die Sitzungen des Kreistages sind öffentlich und für alle Bürgerinnen und Bürger zugänglich. Kreistagsvorsitzende Iris Ruhwedel weist jedoch darauf hin, dass aufgrund der besonderen Raumsituation auf Schloss Waldeck Besucherplätze leider nur in eingeschränktem Maße zur Verfügung stehen.

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