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Bierdorf Korbach: Das sagt der Landkreis zur verschobenen Eröffnung

Der Landkreis Waldeck-Frankenberg hatte die Eröffnung des Bierdorfes in Korbach im Dezember 2013 untersagt. (Foto: Dennis Schmidt) Der Landkreis Waldeck-Frankenberg hatte die Eröffnung des Bierdorfes in Korbach im Dezember 2013 untersagt. (Foto: Dennis Schmidt)

KORBACH. Die immer wieder vertagte Eröffnung des Bierdorfes sorgt nicht nur bei den Korbachern für Irritationen. Offizielle Stellungnahmen sind nicht zu bekommen. Hanseportal-korbach.de fragte den Landkreis, was zu den Verzögerungen führte – und bekam einige wenige Antworten.

Es ging um "Leib und Leben". Als die Kreisverwaltung Waldeck-Frankenberg im Dezember 2013 eine Eröffnung des Bierdorfes in Korbach untersagt, zieht sie die Notbremse. Schon lange Zeit hatten die Mitarbeiter ein Auge auf das Bierdorf geworfen und interessiert beobachtet, wie Flyer verteilt und Plakate geklebt werden.

Doch als die Experten das Bierdorf vor Ort unter die Lupe nehmen, staunen sie nicht schlecht: Die wenigsten Auflagen scheinen erfüllt. Urteil: Mangelhaft, Betrieb nicht möglich. Wenn unter den Gästen Panik ausbricht oder ein Feuer entsteht, kann nicht garantiert werden, dass alle Partygänger mit ihrem Leben davonkommen. Fluchtwege, Beschilderungen, elektrische Anlagen – überall hakt es.

Hanseportal-korbach.de hat beim Landkreis nachgefragt. Wir dokumentieren die Antworten:

Wer entscheidet darüber, ob alle Auflagen erfüllt sind?

Prinzipiell ist es die Aufgabe der Bauaufsicht bei baulichen Anlagen für die Einhaltung der öffentlich rechtlichen Vorschriften zu sorgen und die hierfür nach pflichtgemäßem Ermessen erforderlichen Maßnahmen zu treffen.

Was ist die Aufgabe der Bauaufsicht beim Landkreis?

Sie muss darauf achten, dass bei Gebäuden mit einem hohen Gefährdungspotential die Sicherheit der Nutzer gegeben ist. Die Bauaufsicht verpflichtet, einzuschreiten und erforderliche Maßnahmen wie Nutzungsverbote und Stilllegungen auszusprechen oder zu verfügen.

Was kann der Betreiber tun?

Damit diese restriktiven Maßnahmen nicht erforderlich werden, müssen die Besitzer und Betreiber ihre Anlage entsprechend der erteilten Baugenehmigung errichten, unterhalten und betreiben. Dabei werden betroffene Fachbehörden zur Stellungnahme aufgefordert. Die dann vorgeschlagenen Auflagen werden mit in die Baugenehmigung übernommen. Die Bauaufsicht muss entscheiden, wann Sie ein Einschreiten für notwendig hält, um eine Gefahr für Leib und Leben der Nutzer eines Gebäudes auszuschließen.

Was sind typische Hürden beim Brandschutz, die Betreiber umschiffen müssen?

Prinzipiell sind bauliche Anlagen so zu errichten, instand zu halten und zu betreiben, dass die öffentliche Sicherheit und Ordnung, insbesondere Leben und Gesundheit der Nutzer nicht gefährdet werden. Hierzu werden im Rahmen einer Baugenehmigung Festlegungen getroffen und Auflagen und Hinweise formuliert. Die Einhaltung der Baugenehmigung mit den darin festgesetzten Auflagen ist durch die Besitzer oder Betreiber einer baulichen Anlage sicherzustellen.

Wie werden künftige Betreiber einer Gaststätte auf die Regularien – besonders im Brandschutz – hingewiesen?

Ein Betreiber einer baulichen Anlage, insbesondere eines Sonderbaues, muss die Anforderungen aus der jeweiligen Baugenehmigung einhalten.

Folgende Fragen wollte der Landkreis mit Hinweis auf ein "laufendes Verfahren" nicht beantworten:

  • Welche nicht umgesetzten Auflagen haben dazu geführt, dass das "Bierdorf Korbach" nicht öffnen konnte (Brandschutz/Fluchtwege)?
  • Welche weiteren Schritte sind vonseiten des Landkreises geplant oder mit den Betreibern abgesprochen?
  • Wann gab es Kontakte mit den Betreibern?
  • Wann hat die Kreisverwaltung ihre Entscheidung mitgeteilt, dass das Bierdorf nicht öffnen kann?
  • Welche konkreten Maßnahmen sind vom Betreiber oder Besitzer des Gebäudes umzusetzen?
  • Welche Fachdienste des Landkreises (oder der Stadtverwaltung Korbach) waren in diesen Prozess eingebunden?

 Im Dezember 2013 hatten wir dreimal über das Bierdorf berichtet:

Letzte Änderung amSamstag, 08 Februar 2014 13:17
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